Rechtsanwalt Dr. iur. Bernd Söhnlein Neumarkt

Disziplinarrecht

Dienstvergehen von Beamtinnen und Beamten können nach Durchführung eines Disziplinarverfahrens mit einer Disziplinarmaßnahme geahndet werden. Behördliche Disziplinarmaßnahmen sind der Verweis, die Geldbuße und die Kürzung der Dienstbezüge. Schwerere Disziplinarmaßnahmen wie die Zurückstufung, die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis oder die Aberkennung des Ruhegehalts dürfen nur von den Verwaltungsgerichten auf der Grundlage einer Disziplinarklage verhängt werden. 

Disziplinarverfahren folgen oftmals auf vorherige Strafverfahren gegen Beamtinnen/Beamte. Grundsätzlich sind die Disziplinarbehörden und die Verwaltungsgerichte an Feststellungen in einem Strafurteil gebunden.

In Disziplinarverfahren treten regelmäßig zahlreiche rechtlich schwierige Fragestellungen auf, so dass eine anwaltliche Vertretung vielfach empfehlenswert ist.