Rechtsanwalt Dr. iur. Bernd Söhnlein Neumarkt

Fachplanungsrecht

Zum Fachplanungsrecht gehören diejenigen Gesetze, die die Planung und Genehmigung von Infrastrukturvorhaben regeln.

Das Bergrecht regelt beispielsweise die Rohstoffgewinnung (Sandabbau, Gesteinsabbau). Für derartige Vorhaben ist ein Rahmenbetriebsplan (grundlegende Genehmigung) und ein Hauptbetriebsplan (Regelung der Details, Rekultivierung) erforderlich.

Das Bundesfernstraßengesetz und die Straßengesetze der Länder enthalten besondere Bestimmungen für die Planung und Genehmigung von Bundesfernstraßen (Autobahnen, Bundesstraßen). Vergleichbare Gesetze gibt es für den Schienenverkehr (Allgemeines Eisenbahngesetz) oder den Luftverkehr (Luftverkehrsgesetz). Diese Gesetze enthalten oft Sonderregelungen für das Genehmigungsverfahren und den Rechtsschutz.

Soweit die Fachplanungsgesetze keine speziellen Regelungen treffen, gelten die Verwaltungsverfahrensgesetze des Bundes und der Länder, insbesondere für den Ablauf der Genehmigungsverfahren.